AGB

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen der eBusiness Agentur schlaubi2000.de

1. Geltungsbereich
1.1. Nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den Verkauf und die Erbringung von Dienstleistungen durch
eBusiness Agentur schlaubi2000.de Inh. Stefan Naumann Plossenhöhe 4 01662 Meißen
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1.2. Verbraucher i. S. d. AGB sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.3. Unternehmer i. S. d. AGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
1.4. Kunde i. S. d. AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
1.5. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.

2. Lieferzeiten, Teillieferung
2.1. Ist die Nichteinhaltung bzw. Verzögerung einer vereinbarten Lieferfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, Feuer, unvorhergesehene Hindernisse oder sonstige von der Firma eBusiness Agentur schlaubi2000.de zu vertretende Umstände zurückzuführen, wird die Lieferfrist für die Dauer dieser Ereignisse verlängert. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass sich die Firma eBusiness Agentur schlaubi2000.de bei Eintritt einer dieser Ereignisse in Lieferverzug befindet. Soweit nicht anders vereinbart können Sie innerhalb einer Woche mit der Lieferung rechnen.
2.2. Für den Fall der Leistungsverhinderung im Sinne von Ziffer 1 von mehr als einem Monat sind die Firma eBusiness Agentur schlaubi2000.de und der Kunde berechtigt, bezüglich der in Verzug befindlichen Lieferung vom Vertrag zurückzutreten. Bei Nichteinhaltung des Liefertermins aus anderen als den in Ziffer 1 genannten Gründen besteht ein Rücktrittsrecht lediglich für den Kunden. Für den Rücktritt durch den Kunden ist erforderlich, dass er der Firma eBusiness Agentur schlaubi2000.de schriftlich eine angemessene Nachfrist von mindestens 2 Wochen mit Ablehnungsandrohung gesetzt hat.
2.3. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr ist die Firma eBusiness Agentur schlaubi2000.de berechtigt, Teillieferungen zu erbringen.

3. entfallen

4. Vertragsabschluss
4.1. Sämtliche Angebote der Firma eBusiness Agentur schlaubi2000.de sind freibleibend. Ein Vertragsabschluss erfolgt erst mit Auftragsbestätigung oder Lieferung durch die Firma eBusiness Agentur schlaubi2000.de. Der Kunde ist - soweit nicht anderes vereinbart ist - 14 Tage an die Bestellungen gebunden.
4.2. Die Firma eBusiness Agentur schlaubi2000.de wird nur dann Vertragspartner eines Kaufvertrages, wenn innerhalb des Bestellvorgangs über das Internet nicht ausdrücklich darauf hingewiesen wird, dass hier keine Angebotsvermittlung zu Drittunternehmen getätigt wird.
4.3. Sämtliche Preisangaben beinhalten alle Steuern und sonstige Preisbestandteile. Zusätzlich fallen Liefer- und Versandkosten an und werden im Rahmen des konkreten Angebots gesondert ausgewiesen.

5. Widerrufsrecht
5.1. Dem Verbraucher steht nach § 312 d BGB ein Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Zeitpunkt, zu welchem der Kunde eine deutliche gestaltete Belehrung über sein Widerrufsrecht, die ihm entsprechend den Erfordernissen des eingesetzten Kommunikationsmittels seine Rechte deutlich macht, zur Verfügung gestellt worden ist, jedoch nicht vor dem Tag des Eingangs der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten. Die Widerrufsfrist beträgt zwei Wochen. Der Widerruf bedarf keiner Begründung. Ein Muster-Widerrufsformular steht zum Download zur Verfügung.
5.2. Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
- zur Lieferung von digitalen Gütern,
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat,
- zur Erbringung von Wett- und Lotterie-Dienstleistungen, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat,
- die in der Form von Versteigerungen (§ 156 BGB) geschlossen werden,
- die die Lieferung von Waren oder die Erbringung von Finanzdienstleistungen zum Gegenstand haben, deren Preis auf dem Finanzmarkt Schwankungen unterliegt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können, insbesondere Dienstleistungen im Zusammenhang mit Aktien, Anteilsscheinen, die von einer Kapitalanlagegesellschaft oder einer ausländischen Investmentgesellschaft ausgegeben werden, und anderen handelbaren Wertpapieren, Devisen, Derivaten oder Geldmarktinstrumenten oder
- zur Erbringung telekommunikationsgestützter Dienste, die auf Veranlassung des Verbrauchers unmittelbar per Telefon oder Telefax in einem Mal erbracht werden, sofern es sich nicht um Finanzdienstleistungen handelt.
5.3. Bei Bestellungen hat der Kunde im Falle eines Widerrufes die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen. Er hat dabei ein übliches und anerkanntes Transportunternehmen bzw. Paketdienst (z.B. Deutsche Post AG) mit einem Standardpaket oder Päckchen zu beauftragen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder der Widerrufserklärung an folgende Anschrift:
Stefan Naumann Plossenhöhe 4 01662 Meißen Deutschland
5.4. Die Ware muss im Falle eines Widerrufs inkl. allen Zubehörs zurückgesandt werden. Wir empfehlen im Interesse des Käufers eine Rücksendung in der Originalverpackung um nachteilige Transportschäden der Ware zu vermeiden. Sofern innerhalb der 2-Wochen-Frist eine Nutzung stattgefunden hat und die Kaufsache bei Rücksendung Gebrauchsspuren hat, ist der Käufer zum Wertersatz verpflichtet. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
5.5. Bitte senden Sie die Ware nach Möglichkeit freigemacht zurück. Wir werden die entstandenen Versandkosten erstatten. Bitte geben Sie im Falle einer Rücksendung Ihre Bankverbindung an, an die der betreffende Betrag überwiesen werden soll.
5.6. Das Widerrufsrecht erlischt bei einer Dienstleistung auch dann, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Verbrauchers vollständig erfüllt ist, bevor der Verbraucher sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.

6. Gewährleistung, Untersuchungspflichten
6.1. Die Firma eBusiness Agentur schlaubi2000.de gewährleistet im Rahmen der folgenden Bestimmungen, für die Dauer der gesetzlichen Gewährleistungszeit, dass Lieferungen und Leistungen frei von Fehlern im gewährleistungsrechtlichen Sinn sind.
6.2. Nicht von der Gewährleistung umfasst sind Mängel und Schäden, die in ursächlichem Zusammenhang damit stehen, dass der Kunde die Vorschriften über Installation, Hardware- und Softwareumgebung und Einsatz und Einsatzbedingungen nicht eingehalten hat, es sei denn, der Kunde weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind. Von der Gewährleistung sind des weiteren Verbrauchsartikel wie Batterien oder Leuchtmittel etc. ausgeschlossen.
6.3. Es wird zwecks Vorbeugung von Datenverlusten bei Reparatur oder Fehler von Waren mit Speichermedien die Durchführung regelmäßiger Datensicherungen empfohlen, da eine Haftung für derartige Folgeschäden ausgeschlossen ist. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ist die Firma eBusiness Agentur schlaubi2000.de zur Mangelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage, oder schlägt die Mangelbeseitigung/Ersatzlieferung mindestens zweimal fehl oder ist die Ersatzlieferung bzw. Mängelbeseitigung für den Kunden unzumutbar, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, den Vertrag rückgängig zu machen (Wandlung) oder eine entsprechende Herabsetzung der Vergütung (Minderung) zu verlangen.
6.4. Beim Verkauf gebrauchter Ware wird die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr reduziert.
6.5. Um eine möglichst rasche Bearbeitung zu gewährleisten, sollte der Rücksendung der Ware eine Kopie des Kaufrechnung/des Lieferscheines und eine detaillierte Fehlerbeschreibung beigefügt werden.
6.6. Der Kunde sollte in diesem Zusammenhang die reklamierte Ware ordnungsgemäß, wenn möglich originalverpackt an die Firma eBusiness Agentur schlaubi2000.de zurückschicken. Für aufgrund nicht ordnungsgemäßer Verpackung durch den Kunden verursachte Schäden kann eine Haftung nicht übernommen werden.
6.7. Die Abwicklung von unberechtigten Gewährleistungs- bzw. Garantieansprüchen, sofern diese auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen sind, erfolgt vorbehaltlich einer Nachbelastung der uns dadurch entstandenen Aufwendungen. Die Firma eBusiness Agentur schlaubi2000.de behält sich eine Weiterberechnung von Kostenpauschalen ihrer Lieferanten in diesen Fällen vor.
6.8. Geräte, die nicht von der Firma eBusiness Agentur schlaubi2000.de bezogen wurden, werden unrepariert unter Nachbelastung der uns hierdurch entstandenen Kosten zurückgesandt.
6.9. Reparaturen außerhalb der Gewährleistungszeit sind kostenpflichtig.

7. Eigentumsvorbehalt
7.1. Die Firma eBusiness Agentur schlaubi2000.de behält sich das Eigentum an gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung vor.
7.2. Der Kunde tritt ihm bezüglich der Vorbehaltsware zustehenden Forderungen und Vergütungsansprüche (z. B. aus unerlaubter Handlung, Versicherungsansprüche) bereits jetzt in Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware an die Firma eBusiness Agentur schlaubi2000.de ab.
7.3. Die im Eigentum der Firma eBusiness Agentur schlaubi2000.de stehende Vorbehaltsware ist im kaufmännischen Geschäftsverkehr für die Dauer des Eigentumsvorbehalts gegen Feuer, Wasser, Diebstahl und Einbruchsdiebstahl zu versichern. Die Rechte aus dieser Versicherung werden an die Firma eBusiness Agentur schlaubi2000.de abgetreten, wobei diese die Abtretung annimmt.
7.4. Die Firma eBusiness Agentur schlaubi2000.de behält sich im kaufmännischen Geschäftsverkehr das Eigentum an den Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer vor. Dabei wird im Zuge des Kontokorrent-Vorbehalts auch der anerkannte Saldo erfasst, sofern Forderungen gegenüber dem Käufer im Rahmen der laufenden Rechnung gebucht werden.
7.5. Der Kunde ist zur Weiterveräußerung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Vermietung oder Verbringung der Vorbehaltsware in das Ausland nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung der Firma eBusiness Agentur schlaubi2000.de berechtigt.
7.6. Wird der Kaufgegenstand mit anderen, nicht im Eigentum der Firma eBusiness Agentur schlaubi2000.de stehenden Sachen untrennbar verbunden oder vermischt, erwirbt die Firma eBusiness Agentur schlaubi2000.de das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes des Kaufgegenstandes zu den anderen verbundenen oder vermischen Gegenständen zum Zeitpunkt der Verbindung oder Vermischung.
7.7. Sofern Dritte auf die Vorbehaltsware zugreifen, hat der Kunde auf das Eigentum der Firma eBusiness Agentur schlaubi2000.de hinzuweisen und diese unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.

8. Zahlung, Zahlungsverzug
8.1. Zahlungen müssen kosten- und spesenfrei auf die auf der Rechnung angegebenen Bankkonten der Firma eBusiness Agentur schlaubi2000.de geleistet werden, wobei Wechsel und Schecks ausschließlich erfüllungshalber angenommen werden. Die Firma eBusiness Agentur schlaubi2000.de ist darüber hinaus berechtigt, als Verzugsschaden Verzugszinsen in Höhe von 3 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, mindestens jedoch in Höhe von 10 % p. a. zu verlangen. Die Geltendmachung eines der Firma eBusiness Agentur schlaubi2000.de entstandenen höheren Schadens bleibt unberührt. Der Kunde ist berechtigt, den Nachweis zu führen, dass der Firma eBusiness Agentur schlaubi2000.de kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
8.2. Gegenüber Ansprüchen der Firma eBusiness Agentur schlaubi2000.de kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
8.3. Im kaufmännischen Verkehr ist ein Zurückbehaltungsrecht und ein Leistungsverweigerungsrecht des Käufers mit Ausnahme unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche ausgeschlossen.



9. Haftung und Haftungsbeschränkungen
9.1. Bei der Verletzung vertragswesentlicher Kardinal-(Haupt-)pflichten haftet die Firma eBusiness Agentur schlaubi2000.de für verschuldete Schäden. Im Übrigen besteht eine Haftung nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
9.2. Wenn und soweit die Haftung der Firma eBusiness Agentur schlaubi2000.de ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Firma eBusiness Agentur schlaubi2000.de.

10. Erfüllungsort, Gerichtsstand
10.1. Für sämtliche Ansprüche aus dem zwischen dem Kunden und der Firma eBusiness Agentur schlaubi2000.de bestehenden Vertragsverhältnis ist Erfüllungsort der Sitz der Firma eBusiness Agentur schlaubi2000.de.
10.2. Falls nicht anders vereinbart, ist Meißen Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar und mittelbar ergebenden Streitigkeiten. Soweit der Kunde Vollkaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Meißen ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar und mittelbar ergebenden Streitigkeiten.

11. Software, Literatur
Bei Lieferung von Software bzw. Literatur gelten über die vorliegenden Geschäftsbedingungen hinaus die besonderen lizenzrechtlichen und sonstigen Bedingungen des Herstellers. Mit der Entgegennahme der vorgenannten Ware wird deren Geltung ausdrücklich anerkannt.

12. Anwendbares Recht, Datenschutz, Wirksamkeit
12.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, wobei die Geltung des einheitlichen Internationalen Kaufrechts (UNCITRAL-Abkommen) ausgeschlossen wird.
12.2. Die Firma eBusiness Agentur schlaubi2000.de ist berechtigt, die ihr vom Kunden überlassenen Daten elektronisch zu speichern und weiter zu verarbeiten. Eine Löschung der Daten erfordert die Schriftform. Firma eBusiness Agentur schlaubi2000.de ist dann berechtigt, Kundendaten, die sich aus den Vertragsunterlagen ergeben oder die zur Vertragsdurchführung notwendig sind an Dritte, insbesondere an Kreditinstitut und Vertragspartner weiterzugeben, soweit dies der Auftragsabwicklung dient. Die geltenden Bestimmungen des Datenschutzes werden von der Firma eBusiness Agentur schlaubi2000.de beachtet.
12.3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Im Falle einer Regelungslücke werden die Parteien eine Regelung treffen, die dem nach dem gesamten Vertragsinhalt erkennbaren Parteiwillen zur Durchsetzung verhilft.

Stand: 13.06.2014



 

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